AGB für Onlinegeschäfte
§1 Geltungsbereich
1.1 Meine Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen
ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB). Spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten
diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis
auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit
ausdrücklich widersprochen.
1.2 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen AGB vor.
§2 Angebot
2.1 Meine Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
2.2 Kleine Abweichungen, technischer oder gestalterischer Art, von
Beschreibungen und Angaben in Katalogen, Prospekten,
Online-Auftritten und allen weiteren Publikationen sind möglich,
ohne dass hieraus Rechte gegen mich hergeleitet werden können.
2.3 Irrtümer und Fehler vorbehalten.
§3 Preise
3.1 Alle Preise verstehen sich ab Lager in Euro.
3.23.2 Alle Preise sind Endpreise.
§4 Liefer- und Leistungszeit
4.1 Alle von mir genannten Termine und Fristen sind unverbindlich,
sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart
wurde.
4.2 Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt
und/oder aufgrund von Ereignissen die ich nicht zu vertreten haben,
berechtigen mich, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der
Behinderung hinauszuschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag
zurückzutreten.
4.3 Im Übrigen komme ich erst dann in Verzug, wenn mir der Käufer
schriftlich ein Nachfrist von mindestens 20 Tagen gesetzt hat. Im
Falle des Verzugs hat der Käufer Anspruch auf eine
Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des
Verzugs, höchstens 5% des Warenwertes der Verzug befindlichen
Lieferung und Leistung. Weitergehende Ansprüche, insbesondere
Schadensersatzansprüche jeglicher Art, sind ausgeschlossen.
§5 Versand und Gefahrenübergang
5.1 Der Versand erfolgt nach meiner Wahl. In der Regel versende ich
mit der Deutschen Post.
5.2 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die
den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
5.3 Ich veranlasse die Versicherung der an den Käufer zu
versendenden Waren gegen Transportschäden.
5.4 Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt in neutraler
Verpackung.
§6 Gewährleistung und Haftung
6.1 Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab dem Zeitpunkt des
Gefahrenübergangs.
6.2. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt,
Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder
Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den
Originalspezifikationen entsprechen, entfällt jede Gewährleistung.
6.3. Der Käufer hat mir Mängel unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware schriftlich mitzuteilen.
Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist
nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung
schriftlich mitzuteilen.
6.4. Bei begründeten Mängelrügen hat der Käufer das schadhafte Teil
zur Reparatur an mich zu schicken; Dabei ist der Käufer für die
richtige und angemessene Verpackung verantwortlich. Beschädigungen
aufgrund unzureichender Verpackung verpflichten den Käufer zu
entsprechender Schadensbegleichung.
6.5. Der Käufer kann grundsätzlich nur Nachbesserung verlangen. Erst
wenn Nachbesserung fehlgeschlagen ist, können weitergehende
Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden. Ersatzansprüche für
Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund,
einschließlich Folgeschäden aus mangelhaften Lieferungen sind
ausgeschlossen, es sei denn der Schaden ist vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursacht.
6.6. Ich bin zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann
verpflichtet, wenn der Käufer seinerseits seine
Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.
§7 Widerrufsrecht
7.1 Die Bestellung wird erst wirksam, wenn sie nicht innerhalb von
14 Tagen nach Erhalt der Warenlieferung widerrufen wird. Die Frist
beginnt erst mit Erhalt der Warenlieferung.
7.2 Für die Einhaltung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige
Absendung des Widerrufes an M. Dahmen, Am Bräucher 4, 52388
Nörvenich ausreichend.
7.3 Der Widerruf kann innerhalb dieser Frist auch durch Rücksendung
der Warenlieferung an diese Adresse erfolgen. Für die Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
7.4 Im Falle des Widerrufes bin ich verpflichtet, auf die
Warenlieferung bereits geleistete Zahlungen zu erstatten.
7.5 Im Falle des Widerrufes sind Sie verpflichtet, die erhaltenen
Waren zurück zu senden.
7.6 Der Besteller ist zum Schadensersatz verpflichtet, wenn eine
Verschlechterung, der Untergang oder die Unmöglichkeit der
Herausgabe der Warenlieferung eingetreten ist und diese Umstände von
dem Besteller zu vertreten sind, d.h. bei Vorsatz oder
Fahrlässigkeit.
7.7 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden.
7.8 Bitte senden Sie mir die Waren im neuwertigen Zustand und
möglichst unter Beifügung einer Rechnungskopie zurück. Es wird
darauf hingewiesen, dass ggf. eine durch der Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Wertminderung einbehalten werden kann. Die
Porto-Kosten für die Rücksendung von Waren übernimmt der Kunde,
sofern es sich um Umtausch wegen Nicht-Gefallen oder Ware handelt,
die nicht passt (z.B. Wechselringe). Für Ware die aufgrund von
Mängeln zurückgeschickt wird, wird das Porto von mir erstattet.
Bitte denken Sie daran, die Rücksendung zu frankieren. Unfrei
verschickte Ware wird grundsätzlich nicht angenommen.
Auftragsarbeiten sind generell vom Umtausch ausgeschlossen, nur in
besonderen Fällen in Absprache.
§8 Zahlung
8.1. Soweit nicht anders vereinbart ist, sind die Rechnungen ohne
Abzug sofort zur Zahlung fällig, ich versende ausschließlich per
Vorkasse auf mein Konto.
8.2. Ich bin berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des
Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf
die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung
anzurechnen.
8.3. Gerät der Käufer in Verzug, so bin ich berechtigt, von dem
betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens
jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank, zu berechnen.
8.4 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von M.D.
Schmuckdesign
§9 Datenspeicherung
9.1 Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) mache ich darauf
aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und
gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergeleitet.
§10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
10.1 Gegenüber den Kunden richtet sich der Gerichtsstand nach den
gesetzlichen Bestimmungen.
10.2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
§11 Teilnichtigkeit
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder
anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu
ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich
zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen
Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für
ergänzungsbedürftige Lücken.
Vielen Dank das Sie sich die Zeit genommen haben die AGBs zu lesen!